Balthasar Glättli zur Beschaffung von neuen Kampfflugzeugen

Regula Rytz zum europäischen Dossier

Eine unerwartet deutliche Mehrheit der Stimmbevölkerung erteilen «No Billag» eine klare Abfuhr. Die Grünen freuen sich über dieses starke Zeichen für die Medienvielfalt und den Service Public in der Schweiz. Die intensive Abstimmungsdebatte hat aber gezeigt: «Weiter wie […]

Die Grünen begrüssen den Entscheid des Bundesrates, das Güterkontrollgesetz (GKG) mit den Bestimmungen zur zeitlich begrenzten Verordnung über die Ausfuhr und Vermittlung von Gütern zur Internet- und Mobilfunküberwachung zu vervollständigen. Die Grünen befürworten diese […]

Balthasar Glättli zur Ausfuhr von Kriegsmaterial im Jahr 2017

Die Grüne Fraktion fordert in zwei Motionen die garantierte Weiterführung einer viersprachigen Nachrichtenagentur zur Gewährleistung der Medienvielfalt in der Schweiz und einen Abbau von Werbung bei der SRG. Ebenfalls verlangt sie eine aktuelle Debatte zum Postautoskandal.

Die laufenden Mercosur-Verhandlungen zeigen, dass der neue Verfassungsartikel 104a zur Ernährungssicherheit reine Absichtserklärung zu bleiben droht. Die Fair-Food-Initiative ist also nötiger denn je: Sie sorgt dafür, dass künftige Handelsabkommen zu mehr Nachhaltigkeit der […]

Die in der Verfassung verankerte Komplementarität von gebührenfinanzierten „Service Public“-Medien mit demokratischem Leistungsauftrag und rein privat finanzierten Medien ohne Leistungsauftrag hat auch in Zukunft ihre Gültigkeit. Sie verändert sich aber mit der […]